Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Download als PDF
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www.klaboe.de – Klaus Bönning (Jean Klaboe)
Webdesigner und Freischaffender Photograph
Walther-Rathenau-Straße 1
63225 Langen
§1) Geschäftszweck/Vertragsgegenstand
Geschäftszweck ist die
Erbringung Photographischer Dienstleistungen verschiedenster Art sowie der
Verkauf von Nutzungsrechten an Photographien bzw. Verwendung in Websites.
Weiterhin die Erstellung von Websites.
Für die Erstellung von
Websites (Homepages) wird einmalig abgerechnet sowie eine Wartung für einen
Vertragszeitlauf von einem Jahr angeboten. Ein Wartungsvertrag für eine
Homepage kann zusammen mit der Erstellung der Homepage abgeschlossen und
pauschal abgerechnet werden. Die Wartung bezieht sich auf Korrekturen im Design
und Inhalt, Aktualisierungen, und kleinere Erweiterungen wie ZB. einfügen eines
Gästebuches oä wenn dies nicht ohnehin schon im Webdesign enthalten war. Bei
erhöhtem Aufwand wie ZB. einfügen mehrerer neuer Seiten in die bestehende
Homepage oder grundlegende Änderung des Designs, Aufbau eines neuen Corporate
Designs, Themen/Inhalte Wechsel werden gesondert abgerechnet. Gleiches gilt für
Zusatzleistungen wie beispielsweise Visitenkarten.
§2) Urheberrecht
Die Verwertungsrechte liegen
grundsätzlich bei klaboe.de in der Person des Webdesigners und Photographen
Klaus Bönning.
Ausgenommen hiervon sind
Inhalte die vom Vertagsnehmer zur Verfügung gestellt wurden. Alle Inhalte die
nicht vom Vertragsnehmer zur Verfügung gestellt wurden sind geistiges Eigentum
von Klaus Bönning. Sollten Inhalte Dritter verwendet werden so muß deren
Zustimmung schriftlich vorliegen. Die Urheberrechte liegen bei diesen, außer
sie werden in schriftlicher Form an den Webdesigner oder den Vertragsnehmer
abgetreten.
Es ist dem Vertragsnehmer
sowie dritten Personen untersagt Inhalte, Designs, oder Photographien von klaboe
in irgendeiner weise anderweitig zu verwenden außer von Klaus Bönning liegt
hierzu eine schriftliche Einverständniserklärung vor.
Eigenmächtiges verändern der
Homepage bzw. des Quellcodes führt zum sofortigen Erlöschen des
Wartungsvertrages. Etwaig zu Zahlung ausstehende Beträge werden in diesem fall
dennoch zu Gunsten von Klaus Bönning geltend gemacht.
§3) Haftung und Haftungsausschluss
Der Betreiber also
Vertragsnehmer Haftet alleine für die Inhalte sowie deren Richtigkeit und
Vollständigkeit der Websites nachdem er diese zum Upload auf den Webspace
freigegeben hat. Für die Vollständigkeit und Richtigkeit des gesetzlich
vorgeschriebenen Impressums haftet der
Vertragsnehmer. Durch die Kontrolle und Freigabe seiner Daten wird die
Korrektheit des Impressums sichergestellt. Für Inhalte dritter haften diese
ausschließlich. Dies gilt auch für Links. Websites mit Links werden mit
folgendem Text gekennzeichnet:
„Dem Urteil* des Landgerichts Hamburg vom 12.05.1998
zufolge kann man für die Inhalte von Webseiten, zu denen man einen Link
setzt, zur
Rechenschaft gezogen werden; es sei denn, man distanziert sich ausdrücklich von
diesen. Hiermit möchte ich mich ausdrücklich von den aufgeführten
Seiten und deren Inhalten distanzieren, die von den entsprechenden Autoren
selbst zu verantworten sind. Es wird keine Haftung übernommen,
auch nicht für Aktualität und Richtigkeit der Angaben. (* 312 O 85/98 -
"Haftung für Links")“
Der Webdesigner haftet nicht
für Fehlfunktionen der Sites oder andere technische Unzulänglichkeiten.
Der Entzug der Webspace Daten
durch Änderung oder Umzug ohne das dem Webmaster diese mitgeteilt werden,
beenden den Vertrag und entbinden den Webdesigner/Webmaster von jeglicher
Haftung. Änderungen dürfen nur nach Rücksprache mit dem Webmaster vom
Vertragsnehmer vorgenommen werden.
§4) Vertragsausschluss
Es ist strikt untersagt
rechtswidrige oder Sittenwidrige Inhalte zu plazieren. Dies betrifft vor allem
Photos oder Texte mit Rechtsradikalem, Rassistischem, Verfassungswidrigen Inhalten
oder Kinderpornographie etc. Die Anfrage nach Bereitstellung führt zum
sofortigen Vertragsausschluss bzw. zum
sofortigen Vertragsende und gegebenenfalls auch zur Anzeige durch den
Webmaster.
§5) Folgevertrag
Nach ablauf eines Jahres kann
der Vertrag über Websiteerstellung und Wartung Erneuert werden. Nach einem Jah
endet der Bestehende Vertrag ersatzlos. Ein neuer Vertrag wird zwischen dem
Webmaster und dem Vertragsnehmer neu ausgehandelt. Die verhandlungen sollen
ergebnisoffen sein und richten sich nach dem Erfolg der Homepage. (Gewerblich)
§6) Vertragsänderung
Änderungen am Vertrag sind
nur im beiderseitigen Einvernehmen zwischen Webmaster/Photograph/Graphik
Designer Klaus Bönning klaboe.de und dem Vertragsnehmer möglich und bedürfen
der Schriftform. Eigenmächtige Änderungen sind unwirksam.
$7) Quell Bezug
Der Vertragsnehmer hat
jederzeit das Recht in den Quellcode der Website Einsicht zu nehmen diesen zu
downloaden oder durch den Webmaster auf einem geeigneten Datenträger zu
beziehen. Digitale Photos kann der Vertragsnehmer auf Wunsch in originalgröße
Bearbeitet sowie im Original
auf einem geeigneten Datenträger von Klaus Bönning erhalten. Photonegative
werden nur nach Bezahlung des Materials sowie einer Provision in Höhe 25% des
Vertragswertes abgegeben.
§8) Zahlung
Vertragliche Leistungen sind
nach Vetragsabschluss zur sofortigen Zahlung fällig, spätestens aber mit der
Fertigstellung der Dienstleistung. Eine Homepage gilt als Fertiggestellt wenn
sie mit allen relevanten Daten und Inhalten auf einem Test Webspace für den
Vertragsnehmer abrufbar ist.
Zahlungen sind entweder in
Bar zu leisten, oder auf das Konto: Postbank Frankfurt/M Konto Nummer: 37
6******* , BlZ: 500 100 60.
Bei Zahlungsverzug nach einer
angemessenen Mahnfrist von 6Wochen Behält sich der Webmaster vor die Site
offline zu stellen.
§9) Datenschutz
klaboe.de hat das Recht
perönliche Daten des Vertragsnehmers zu sammeln elektronisch zu speichern und
zur vertragserfüllung zu verwenden. Die Daten werden nicht an dritte
weitergegeben und vertraulich behandelt, es sei denn eine Weitergabe von Daten
an dritte ist für die Vertragserfüllung unumgänglich.
§ 10
Unwirksamkeits Klausel
Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so wird
die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. An die Stelle
der unwirksamen Bestimmung soll im Wege der Anpassung eine andere angemessene
Regelung gelten, die wirtschaftlich dem am nächsten kommt, was die
Vertragsparteien gewollt haben oder gewollt haben würden, wenn sie die
Unwirksamkeit der Regelung bedacht hätten.
§ 11 Anzuwendendes Recht,
Erfüllungsort und Gerichtsstand
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle sich aus den Vertragsbeziehungen
ergebenden Rechte und Pflichten ist für beide Teile Langen (Hessen)
§12) Zuwiederhandlung
Zuwiderhandlungen gegen diese
Bestimmungen führen zum sofortigen Ende des Vertrages. Auch rückwirkend. Zur Zahlung
ausstehende Beträge werden hierdurch nicht berührt. dies gilt sowohl für Klaus
Bönning als auch für den Vertragsnehmer.